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   Filme streamen legal, illegal, komplett egal?

Webseiten wie kino.to gehören zu den populärsten Webseiten im deutschen Sprachraum. Was Schätzungen zufolge rund 400.000 Benutzer täglich anlockt, treibt die Filmindustrie zur Weißglut. Doch wie sieht die Rechtslage in Deutschland, Österreich und der Schweiz tatsächlich aus? Sind Seiten wie kino.to illegal oder doch legal?


Was ist kino.to?

Grundsätzlich ist die Seite eine Art Datenbank, auf der von Serien, über Dokumentation bis hin zu aktuellen Kinofilmen Links zu so genannten „Streams“ zu finden sind. Bei einem Video-Stream müssen Videos – wie etwa auch bei YouTube – während des Betrachtens nicht erst heruntergeladen werden. Stattdessen werden Sie direkt beim (natürlich kostenlosen) Betrachten zwischengespeichert. Die Webseite www.kino.to rangiert derzeit auf Platz 41 der meistbesuchten Webseiten in Deutschland (laut www.alexa.com, Stand Anfang Februar 2011). Ob kino.to denn nun legal oder illegal ist, wird schon seit langem diskutiert. Der Knackpunkt dabei ist, dass das Angebot von kino.to lediglich Links auf die Seiten verschiedener Webseiten bietet, von denen aus die Videos auf die Rechner der Benutzer gestreamt werden. Interessant ist auch, dass bislang nicht einmal sicher ist, von wo aus die Betreiber von kino.to agieren. Es wird aber davon ausgegangen, dass die Seite vor allem von Deutschland aus betrieben wird. Offiziell ist die Adresse kino.to jedenfalls im südpazifischen Tonga registriert (daher die Endung .to), die zugehörigen Server stehen wiederum in Russland.

Rechtslage in Deutschland


In Deutschland wird seit dem Start von kino.to im Jahr 2008 versucht, die Seite durch rechtliche Schritte zu stoppen. Lobbying-Organisationen wie die GVU (Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen) oder „Respect Copyrights“ sind, seit es kino.to gibt, darum bemüht die Seite vom Netz zu nehmen. Bei all diesen Bestrebungen sind die zentralen Argumente die gleichen. So meinen die Vertreter der Filmindustrie, kino.to und ähnliche Webseiten seien das Werk dreister Raubkopierer, die sich in vielerlei Hinsicht im Bereich der Illegalität bewegen. Ein gewichtiges Argument ist dabei, dass beim Streaming-Verfahren Daten auf dem Rechner des Betrachters zwischengespeichert werden und somit de facto eine Raubkopie am eigenen Rechner erzeugt wird. Im FAQ von kino.to schreiben die Betreiber selbst, dass der Service von kino.to nicht illegal sei und auch die Seite lediglich Links zu Streams bietet, die sich nicht auf den eigenen Servern befinden. Es wird aber darauf verwiesen, dass die Rechtslage je nach Land unterschiedlich ist, jedoch lediglich das Betrachten der Streams illegal sein kann, nicht jedoch die Nutzung von kino.to selbst.

Geteilte Expertenmeinungen

Nach deutschem Recht ist das Angebot von kino.to selbst jedenfalls nicht strafbar, da die Seite „nur“ Links zu Video-Streams bereitstellt. Die Filmindustrie versucht kino.to als „Aggregator“ oder als „Störer“ haftbar zu machen – bislang vergeblich. Aber nicht nur kino.to, sondern auch Video-Streams selbst bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone. Interessant ist, dass die GVU auf Ihrer Webseite schreibt, dass das „reine Anschauen“ von Streams „urheberrechtlich nicht erfasst“ sei. Wie bereits erwähnt, werden aber Zwischenspeicherungen am eigenen Rechner durchgeführt, was letztlich einer Raubkopie gleichkommt – so das Argument der GVU. Für Rechtsexperten ist das Thema Streaming aber keineswegs so einfach. Bei der Frage, ob das Zwischenspeichern als eine Vervielfältigung im Sinne des Urheberrechts gesehen werden kann, scheiden sich jedenfalls die Geister.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung befragte einige Experten in Sachen Urheberrecht für digitale Medien und kam zu einem überraschenden Ergebnis. Für Thomas Hoe-ren vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Uni Münster ist das Ansehen von Streams nämlich rechtlich unbedenklich, da Zwischenspeicherung im deutschen Urheberrecht sowieso nicht erfasst ist. Winfried Bullinger von der Berliner Anwaltskanzlei CMS Hasche Sigle meint, dass beim Zwischenspeichern letztlich doch eine Verletzung des Urheberrechts vorliegt. Er gibt aber zu bedenken, dass beim Thema Streams im Internet eine „erhebliche Rechtsunsicherheit“ vorliege und diese etwa dann legal sein könnten, wenn man Daten „nicht aktiv“ speichern würde. Bislang kam es bei dem Thema zu keinen Prozessen gegen kino.to – einerseits aufgrund der kontrovers diskutierten Rechtslage, andererseits auch weil die Betreiber nach wie vor nicht bekannt sind. Ungeachtet aller rechtlichen Fragen muss noch erwähnt werden, dass die GVU sich bei strafrechtlichen Ermittlungen auf Anbieter konzentriert und private Konsumenten von Seiten wie kino.to per se nicht verfolgt.

Rechtslage in Österreich und der Schweiz

Das Ansehen von Video-Streams ist in Österreich legal. Das Anbieten des entsprechenden Materials bewegt sich aber in einer rechtlichen Grauzone, beziehungsweise ist laut Vertretern der Filmindustrie illegal. Da die Betreiber von kino.to aber unbekannt sind, wird in Österreich eine spezielle Strategie verfolgt. So forderte der Verein Anti-Piraterie (VAP) im Oktober 2010 österreichische Internetanbieter dazu auf, eine landesweite Sperre der Webseite www.kino.to durchzuführen. Dies war übrigens die erste derartige Forderung in der österreichischen Geschichte. Es folge eine Unterlassungsklage an UPC Telekabel, einem der größten Internetprovider in Österreich. Die Vereinigung der Österreichischen Internet Service Provider (ISPA) stellte jedoch klar, dass man gesetzlich nicht ermächtigt und auch nicht gewillt sei, zu überprüfen welche Informationen über die Leitungen der Internetprovider übertragen werden. Der Forderung der VAP fehlte also jegliche Rechtsgrundlage. Die ISPA meinte zudem, dass sich die Rechteinhaber der Filmindustrie Gedanken über innovative Geschäftsmodelle machen sollten, als auf die gesamte Internetwirtschaft loszugehen.

Im Falle der Schweiz ist die Antwort auf die Frage, ob kino.to illegal ist oder nicht, noch einfacher. Denn wie auch im FAQ von kino.to nachzulesen ist, ist aufgrund des liberalen Urheberrechtsgesetzes der Schweiz das Ansehen von Online-Streams völlig legal.

Fazit

Die Benutzung der Webseite www.kino.to ist nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Österreich und Deutschland legal. Beim Thema Streaming gehen die Meinungen jedoch auseinander, prinzipiell werden aber eher Benutzer verfolgt, die Filme uploaden als jene Nutzer, die lediglich die Streams betrachten. Die Strategie, die Filmfirmen und deren Vertreter in Deutschland und Österreich einsetzen, kann daher eher als Panikmache gewertet werden. Dennoch sollte man sich bei der Nutzung von kino.to bewusst sein, zwar eine strafrechtlich weitgehend unbedenkliche, aber dennoch nicht seriös arbeitende Webseite (siehe Extrakasten „Negatives und Kritik an kino.to“) vor sich zu haben.

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